Wenn Sie diese WEBSITE nutzen, Bilder herunterladen oder
Leistungen von www.medizinbild.de beziehen, STIMMEN SIE
ALLEN hier genannten Punkte der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Unternehmens vollumfänglich zu
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die komplette
Geschäftsbeziehung zwischen der dem Betreiber des
Bildportals www.medizinbild.de, der Firma cp communication
services, Sänger Str. 4 in 70182 Stuttgart nachfolgend
„Medizinbild“ genannt und dem Kunden.
1.2 Andere, als diese
Geschäftsbedingungen werden, von Medizinbild nicht
anerkannt, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich
vereinbart.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen
gelten in ihrer aktuellen Fassung jetzt und für alle
zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.
2. Angebote, Vertragsabschluss,
Form
2.1 Ein Vertrag kommt jeweils
durch eine Angebotsbestätigung des Kunden oder die
Auftragsbestätigung von Medizinbild zustande.
2.2 Eine bestimmte Form ist
hierbei nicht vorgeschrieben.
2.3 Die Angebote von
Medizinbild behalten vier Wochen nach Angebotsdatum ihre
Gültigkeit.
2.4 Kunden wird mit der
Angebotsabgabe noch keine Nutzungs- oder Eigentumsrechte an
den Bildern oder anderweitigen Produkten eingeräumt. Eine
Weitergabe durch den Kunden bedarf der schriftlichen
Genehmigung von Medizinbild.
3. Zusammenarbeit
3.1 Die vertragsschießenden
Parteien nennen einander einen oder mehrere für sie
Handlungsbevollmächtigte Ansprechpartner und versichern,
dass diese zur rechtsverbindlichen Abgabe von Erklärungen,
insbesondere von Vertragsabschlüssen befugt sind. Kommt es
zu Veränderungen in diesem Personenkreis, so ist dies dem
Vertragspartner unverzüglich anzuzeigen. Die geschlossenen
Vereinbarungen behalten ihre Gültigkeit.
3.2 Getroffene Vereinbarungen
werden von in Schriftform gebracht und dem Geschäftspartner
zugesandt. Dieser Schriftwechsel ist rechtsverbindlich,
sofern der Partner nicht unverzüglich nach Erhalt
schriftlich widerspricht.
4. Leistungen
4.1 Die jeweiligen Leistungen
von Medizinbild für den Kunden ergeben sich aus dem Angebot
oder der getroffenen Vereinbarung.
4.2 Ohne eine
rechtsverbindliche Vereinbarung über eine Leistung ist
Medizinbild nicht zur Abgabe von Produkten verpflichtet.
4.3 Medizinbild kann
abrechenbare Teillieferungen erbringen, soweit dies dem
Kunden zumutbar ist.
5. Mitwirkung
5.1 Der Kunde unterstützt
Medizinbild bei der Erfüllung ihrer vertraglich vereinbarten
Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige
Bereitstellung von Informationen, Lieferanschriften etc.,
soweit dies von Medizinbild angefordert wird.
5.2 Vom Kunden
bereitzustellende Daten und Informationen werden in einer
gängigen Form geliefert. Ist eine Bearbeitung der vom Kunden
gelieferten Daten erforderlich, so geht das zulasten des
Kunden. Für die Richtigkeit der Daten haftet der Kunde.
5.3 Mitwirkungsleistungen des
Kunden, die im Rahmen des Vertrages vereinbart sind,
erfolgen ohne Vergütung, es sei denn, es ist ausdrücklich
etwas anderes vereinbart.
6. Leistungsänderungen
6.1 Wünscht der Kunde
Änderungen des Vertrages, teilt er dies „Medizinbild“
schriftlich mit. Diese wird den Wunsch und dessen
Auswirkungen auf die bestehende Vereinbarung prüfen. Die
Prüfung ist mit dem üblichen Stundensatz von Medizinbild zu
vergüten.
6.2 Die Agentur teilt dem
Kunden mit, ob und wie, sowie mit welchen Kosten die
Umsetzung des Änderungswunsches verbunden ist. Ist die
Leistungsänderung nicht möglich, bleibt der ursprüngliche
Leistungsvertrag bestehen. Eine zustande gekommene Änderung
wird schriftlich dokumentiert.
7. Zugang zum Medizinbild
Archiv
7.1 Mit dem Erwerb einer
Licence kann der Kunde im vertraglich vereinbarten Umfang
auf das Archiv von Medizinbild zurückgreifen. Das Password
darf nur zu den vertraglich vereinbarten Zwecken verwendet
und keinen Dritten zugänglich gemacht werden.
7.2 Wird das Passwort verloren,
vergessen oder einem Dritten sonst irgendwie zugänglich
gemacht, wird der Kunde Medizinbild unverzüglich
unterrichten. Unterbleibt dies, haftet der Kunde für alle
Kosten welche durch die Missbräuchliche Nutzung des Archives
entstehen.
8. Rechte
8.1 Medizinbild gewährt dem
Kunden die Nutzung der erworbenen Produkte mit der
aufschiebenden Bedingung der Bezahlung des vereinbarten
Honorars.
8.2 Erwobene Produkte dürfen
nur von Erwerber genutzt werden, eine Weitergabe bedarf der
schriftlichen Zustimmung von Medizinbild und ist in der
Regel kostenpflichtig.
8.3 Alle Bilder von Medizinbild
müssen im Bildnachweis als solche gekennzeichnet sein und
www.medizinbild.de wird in der Bildunterschrift genannt.
9. Lieferung
9.1 Die Lieferung der Bilddaten
erfolg in der Regel auf elektronischem Weg, via E-mail. Dazu
nennt der Kunde Medizinbild eine E-Mail Anschrift mit einem
Postfach in der Größe das die gelieferten Daten zugestellt
werden können. Schlägt die Lieferung fehl, da der Postkorb
es Kunden voll oder zu klein ist oder die Liederanschrift
falsch ist, hafte Medizinbild nicht für den entstandenen
Verzug.
9.2 Gegen Kostenersatz oder bei
größeren Liefermengen wird eine Daten CD zugeschickt. Dabei
geht das Transportrisiko mit verlassen des Firmensitzes von
Medizinbild auf den Kunden über.
10. Vergütung
10.1 Ist ein pauschales
Auftragshonorar vereinbart kann Medizinbild bis zu 50
Prozent des Honorars als Vorschuss abrechnen. In einem
pauschalen Honorar sind notwendige Spesen nur enthalten,
wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Sonst
gelten die üblichen Spesensätze.
10.2 Fehlt eine feste
Honorarvereinbarung, gelten die branchenüblichen
Honorarsätze. Einzusehnen unter ….
10.3 Alle vertraglich
vereinbarten Vergütungen verstehen sich ohne Verpackung und
Versand und zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer.
11. Zahlungsbedingungen
11.1 Soweit nichts Anderes
vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen bar und ohne
Skonto binnen 30 Tagen nach Rechnungszugang zu leisten.
12. Mängelansprüche
12.1 Der Kunde hat bei
mangelhafter Lieferung Anspruch auf Nachlieferung.
12.2 Ist eine korrekte
Nachlieferung nicht möglich kann der Kunde vom Vertrag
schriftlich zurücktreten.
12.3 Die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche beträgt ein drei Monate.
13. Haftung
13.1 Medizinbild sichert zu,
dass die gelieferten Produkte frei von Ansprüchen Dritter
sind.
13.2 Der Kunde sichert zu, dass
er die Rechte an den Daten, die Medizinbild zur Bearbeitung
übergeben wurden, hat. Er stellt Medizinbild in diesem
Punkte von allen Ansprüchen Dritter finanzieller und
rechtlicher Natur frei. Eine Prüfung auf mögliche
urheberrechtliche Verstöße oder Ähnliches durch Medizinbild
ist ausgeschlossen.
14. Eigentumsvorbehalt
14.1 Alle gelieferten
Leistungen bleiben bis zur vollständigen Honorarzahlung
Eigentum von Medizinbild.
15. Geheimhaltung,
Referenznennung
15.1 Die Vertragsparteien
vereinbaren Vertraulichkeit über den Inhalt und die
Honorarhöhen eines geschlossenen Vertrages und über die
Modalitäten der Zusammenarbeit. Dieses Stillschweigen gilt
auch über die Vertragsdauer hinaus.
16. Datenschutz
16.1. Medizinbild speichert und
nutzt alle für die Zusammenarbeit notwendigen Daten im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
16.2. Die Daten werden nicht an
Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist Bestandteil der
vertraglichen Übereinkunft.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Der Erfüllungsort und
ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag
entstehenden Ansprüche ist der Sitz von Medizinbild,
Stuttgart.
17.2 Für beide Vertragsparteien
also auch für ausländische Vertragspartner gelten die
Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.
17.3 Sollten einzelne
Bestimmungen aus in diesen AGB´s unwirksam sein oder werden,
so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt. Beide
Parteien verpflichten Regelung zu treffen, die dem
wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unwirksam
gewordenen Regelung an Nächsten kommt.
17.4 Für nicht geregelte Punkte
gelten die gesetzlichen Bestimmungen. |